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22.05.2009
Anhörung zur Medienvielfalt in NRW
Wie ist es um die lokale Zeitungslandschaft in NRW bestellt? Dieser Frage widmet sich am 19. Mai 2009 eine Anhörung im Hauptausschuss des Landtags NRW. Der DJV-NRW hat an der Anhörung teilgenommen und eine Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht.

Der DJV-NRW hat in der zweieinhalbstündigen Anhörung hervorgehoben, dass die Situation am Zeitungsmarkt NRW weit weniger positiv ist, als  von der Landesregierung dargestellt. Die von ihr gelobte Zahl von 40 Zeitungsausgaben mit gut 3,2 Mio. Exemplaren Gesamtauflage stelle für NRW kein gutes Ergebnis dar. Von insgesamt 350 Tageszeitungen in Deutschland erscheinen damit nur 11 Prozent in NRW, im Verhältnis zur Einwohnerzahl müssten es doppelt so viele sein.

Vor allem die jüngsten Ereignisse bei der WAZ-Mediengruppe bedrohen die journalistische Vielfalt in NRW. So wiesen die DJV-Vertreter darauf hin, dass der „gebrandete“ – also letztlich gleiche – Inhalt in mehreren Blättern der WAZ-Gruppe keine Medienvielfalt ist. Gefordert sei Qualitätsjournalismus: Die Krise für die Tageszeitungen lasse sich nicht lösen, indem man das Produkt schlechter mache. Der Leser werde es nicht akzeptieren, auf Dauer für weniger Inhalt den gleichen Preis (oder sogar mehr) zu zahlen.

Der DJV-NRW fordert die Landesregierung auf, ein Regulativ schaffen, um insbesondere kleineren und mittleren Verlage eine Perspektive zu geben und weiteren Einschränkungen der Zeitungsvielfalt in NRW vorzubeugen. Nicht geeignet wären dazu die weitreichenden Lockerungen, wie sie die Landesregierung im Entwurf für das Landesmediengesetz für die Paragraphen 33 ff. vorsieht (s.a. Beitrag S. 12). Die vorgesehenen Änderungen würden das Zwei-Säulen-Modell aufweichen und die Medienkonzentration erleichtern und so die Meinungsvielfalt eher schwächen.

Die Verleger machten in der Anhörung deutlich dass sie unter anderem eine Neufassung der Pressefusionskontrolle wünschen.

Naturgemäß konnten die jeweiligen Themen in der Anhörung nur kurz gestreift werden. Angesichts der Vielzahl der aufgeworfenen Fragen war eine tiefere Diskussion nicht möglich. Der DJV-NRW wird die Themen nun in Einzelgesprächen mit interessierten Abgeordneten weiterverfolgen.

Zur Stellungnahme des DJV-NRW
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