Deutscher Journalisten-verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Online-Meldungen

11. November 2015

Freie Frequenzen

Transparente und schnelle Vergabe notwendig

Der DJV-NRW spricht sich für eine transparente und schnelle Vergabe der elf freien UKW-Frequenzen in NRW aus. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Eilverfahren die Zuweisung dieser Frequenzen an das deutsch-türkische Radio „Metropol FM“ für rechtswidrig erklärt. Damit wurde dem Antrag von „deinFM“ stattgegeben, hinter dem die NRW-Lokalradio-Betreiber mit ihrer Jugendwelle stecken. Das Verwaltungsgericht monierte, dass die Landesanstalt die Entscheidung im Januar 2015 in nicht-öffentlicher Sitzung getroffen und damit gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit verstoßen habe.

 

Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden. Frank Stach hofft jedoch, dass die LfM nicht unnötig auf Zeit spielen wird und als aktiver Partner aller Medienmacher agiert. „Monate oder gar Jahre des Stillstands wären sowohl für die vielen türkischsprachigen Menschen in NRW als auch für den Lokalfunk ein Rückschlag. Die LfM sollte den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf als Chance sehen und jetzt handeln.“

 

Der DJV-NRW setzt sich für einen starken Lokalfunk ein und plädiert dafür, dessen Belange in einem neuen öffentlichen Verfahren zu berücksichtigen. Mit dem Jugendradio wollten die Lokalfunk-Betreiber ihr Ausstrahlungsgebiet vergrößern, um für nationale Anzeigenkunden attraktiver und somit wirtschaftlicher zu werden. Frank Stach: „Die Lokalradios sind wichtige Akteure im lokalen Journalismus. Sie verdienen unsere Unterstützung.“

 

Kontakt: Silke Bender, Pressereferentin DJV-NRW