Kraft lehnt feste Fragestunde der Landespressekonferenz ab

Der DJV-NRW kritisiert die Verweigerungshaltung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegenüber Journalisten. Gestern war bekannt geworden, dass sie eine feste monatliche Fragestunde mit der Landespressekonferenz ablehnt. Der DJV-NRW kann nicht nachvollziehen, warum sich eine Ministerpräsidentin berechtigten Fragen von Medienvertretern entzieht. Er stellt sich hinter die Kolleginnen und Kollegen der Landespressekonferenz und unterstützt ihre Forderung nach einem regelmäßigen Pressekonferenz-Turnus. Regierungssprecher Thomas Breustedt hatte die Landespressekonferenz, ein Zusammenschluss von 134 Korrespondenten in der Landeshauptstadt Düsseldorf, darüber informiert, dass der Terminkalender der Ministerpräsidentin regelmäßige Gespräche nicht zulasse. „Ein voller Terminkalender darf in diesem Amt keine Ausrede sein, sich dem demokratisch legitimierten Informationsanspruch von Journalisten zu verweigern“, sagt der DJV-NRW-Vorsitzende Frank Stach. „Letztlich verspielt eine Regierung damit auch die Möglichkeit, den Menschen in NRW ihr Handeln verständlicher zu machen.“ In der Kritik steht aber auch die Zeit, die seit der Anfrage durch die NRW-Korrespondenten verstrichen ist. „Das Anliegen der Kolleginnen und Kollegen nach fast fünfmonatiger kabinettsinterner Beratung abzulehnen, empfinde ich als respektlos“, erklärt Frank Stach. Der Rundfunk-Journalist ist äußerst erstaunt über den Korb, den Kraft den Journalisten gibt. Statt einer festen monatlichen Fragestunde hat sie für 2016 lediglich vier bis fünf feste Termine angeboten. „Das ist für Stellungnahmen zu aktuellen Themen in NRW deutlich zu wenig“, sagt Stach. Er betont: „Eigentlich sollte sich Frau Kraft über das Interesse von Journalisten an ihrer Arbeit freuen.“ Es sei für die Politik eine Chance, vernünftige Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Kontakt: Silke Bender, Pressereferentin DJV-NRW