Urheberrechte für Journalisten stärken

Entwicklungen im Journalismus standen bei einem Gespräch mit dem Chef der NRW-Staatskanzlei am gestrigen Montag, 4. April, im Mittelpunkt. DJV-Landesvorsitzender Frank Stach und DJV-Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring trafen erstmals mit Franz-Josef Lersch-Mense zusammen, der seit Oktober 2015 Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien NRW ist. Frank Stach drückte in dem einstündigen Austausch seine große Sorge über die aktuelle Bundesgesetzgebung zum Urheberrecht aus. Der gute Vorschlag des Bundesjustizministers sei im Bundeskabinett verwässert worden. Stach machte deutlich, dass sich die Journalistinnen und Journalisten von der ursprünglichen Reform des Urheberrechts viel versprochen hatten. „Als schwächstes Glied in der Verwertungskette von Inhalten brauchen sie besonderen Schutz“, forderte der Landesvorsitzende. Medienminister Lersch-Mense erklärte, dass die Willensbildung zu diesem Thema in der Landesregierung noch nicht abgeschlossen sei. Er versprach, weiterhin mit dem DJV in engem Kontakt zu bleiben. Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich spätestens im Bundesrat zum Urhebervertragsrecht positionieren müssen. Auch der Bundestag muss noch über das Gesetz entscheiden. Weitere Themen des Gesprächs waren das jüngst vom Landtag auf den Weg gebrachte WDR-Gesetz, die abnehmende Medienvielfalt in NRW und der Presseausweis. Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring setzte sich dafür ein, den Presseausweis auf Bundesebene wieder als einheitlich anerkanntes Dokument zu etablieren. „Der Presseausweis muss den journalistischen Profi ausweisen.“ Döhring betonte, dass die Anerkennung eines bundeseinheitlichen Presseausweises durch die Innenminister auch für die Arbeit der Polizei bei Demonstrationen eine enorme Erleichterung wäre. Kontakt: Silke Bender, Pressereferentin DJV-NRW