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Wahlcheck des DJV-NRW bietet Orientierung
Welche Partei sich am Sonntag, 15. Mai, um 18 Uhr in den Hochrechnungen für die NRW-Landtagswahl auf den ersten Platz schiebt, ist noch ungewiss. Fest steht aber jetzt schon, wie sich der Wahlsieger oder die Wahlsiegerin in medienpolitischen Fragen positioniert. Denn: Die NRW-Spitzenkandidat:innen haben sich am Wahlcheck des DJV-NRW beteiligt.
Die Ergebnisse liegen jetzt vor und werden auf einer Themenseite zur Verfügung gestellt. Abrufbar unter www.djv-nrw.de/landtagswahlcheck22.
Den Anfang haben die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Hendrik Wüst und Thomas Kutschaty gemacht. Sie haben sich den Fragen des DJV-NRW für das aktuelle JOURNAL gestellt, dessen Printausgabe an die mehreren tausend Mitglieder des DJV-NRW sowie an Institutionen und Gremien in NRW ausgeliefert wurde. Zeitgleich haben im Wahlcheck die Spitzenkandidat:innen von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Linkspartei Stellung bezogen. Der Spitzenkandidat der AFD hat nicht geantwortet.
Befragt wurden außerdem medienpolitische Funktionsträger sowie die Köpfe der Jugendorganisationen. In insgesamt sieben Themenkomplexen von Arbeitsbedingungen in NRW über die Situation der Freien, dem Schutz vor Bedrohungen oder zur Situation des Lokal- und Regionaljournalismus haben sich die Politiker:innen per Multiple-Choice positioniert. Dazu konnten die Teilnehmenden Themenfelder priorisieren, die ihnen besonders wichtig sind, und per Freifeld eigene Kommentare ergänzen.
Abgefragt wurde etwa die Haltung zur Tarifbindung oder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gerade beim letzten Thema offenbaren die liberalen und konservativen Parteien eine eher skeptische Haltung. Auf die Frage, ob der ÖRR in seiner jetzigen Form erhalten bleiben sollte, antwortete etwa die klare Mehrheit der FDP mit einem deutlichen Nein. Ein klares Signal für den DJV-NRW, im Interesse der Kolleg:innen noch deutlicher zu machen, welch wichtige Rolle der ÖRR in der nordrhein-westfälischen Medienlandschaft spielt.
Was denkt also Mona Neubaur (Grüne) über Kettenbefristungen? Wie steht Joachim Stamp (FDP) zum Tendenzschutz und worin unterscheidet sich seine Position von der von Dr. Carolin Butterwege (Linkspartei)? Dies und mehr wurde ausgewertet und auf einer eigenen Themenseite bereitgestellt. „Damit können unsere Kolleg:innen nicht nur ihre eigenen Ansprüche mit den Zielen der Kandidat:innen vergleichen“, sagt DJV-NRW-Geschäftsführer Volkmar Kah, „sondern haben auch nach der Wahl, wenn es an die konkrete Arbeit und das Einhalten von Versprechen geht, einen Prüfstein an der Hand, an dem sich die Politiker:innen der kommenden Legislaturperiode messen lassen müssen.“
Mit dem Wahlcheck zu Landtagswahl greift der DJV-NRW ein Erfolgsformat aus dem vergangenen Herbst auf: Zur Bundestagswahl wurde zum ersten Mal die Haltung der NRW-Kandidat:innen zur Medienpolitik abgefragt. „Daran wollten wir mit dem Landtagswahlcheck anknüpfen“, betont Kah. Denn: „Medienpolitik spielt im Wahlkampf meist nur eine untergeordnete Rolle, ist aber für unser Mitglieder von entscheidender Bedeutung. Und die positive Resonanz auf den Bundestagscheck hat uns darin bestätigt, zur Landtagswahl einen neuen Check aufzulegen.“
Rückfragen: Marie Kirschstein, Referat für Kommunikation und Marketing, marie.kirschstein@djv-nrw.de, 0211/23399-200