Journalist*innen besser schützen

„Der Antrag greift aus Sicht des DJV-NRW ein wichtiges Thema auf, das uns als Verband bereits seit geraumer Zeit beschäftigt. Anlass sind mehrere Angriffe auf Journalist*innen auch in Nordrhein-Westfalen. Damit unsere journalistischen Kolleg*innen ihrer wichtigen Aufgabe nachkommen können, muss gerade jetzt deren uneingeschränkte Bewegungsfreiheit sichergestellt werden.“ erklärt Frank Stach, Landesvorsitzender des DJV-NRW. „Selbstverständlich steht unser Verband der Landesregierung gerne beratend zur Verfügung. Wir engagieren uns seit langem gegen Übergriffe auf Kolleg*innen, für effektivere Schutzmaßnamen und mehr Dialog zwischen Polizei und Presse.“ Der DJV-NRW hatte bereits in den vergangenen Monaten im Zusammenhang mit Attacken auf Journalist*innen, vor allem im Rahmen von Demonstrationen gegen die durch die Corona-Krise bedingten Einschränkungen, intensiveren Schutz gerade durch Polizei- und Ordnungsbehörden gefordert. „Das funktioniert leider noch nicht immer so gut, wie zuletzt in Dortmund“, kritisiert Stach. Dort hatten Anfang Mai Einsatzkräfte bei einem Übergriff eines bekannten Rechtsnationalisten auf zwei WDR-Journalist*innen konsequent durchgegriffen. In Aachen ging am gleichen Tag ein Übergriff aber sogar von einem Polizeibeamten aus. Dort wurde eine Journalistin auf einer Demonstration mit Gewalt von ihrer Arbeit abgehalten. „Solche Vorfälle zeigen leider immer wieder, dass auch nicht alle Beamt*innen in Sachen Presserecht ausreichend aus- und fortgebildet werden“, so der Landesvorsitzende weiter. Der DJV-NRW, der bereits seit längerem Projekte zur verbesserten Bildung der Gesellschaft hinsichtlich der Aufgabe von Journalismus und Pressefreiheit unterstützt,  fordert die Landesregierung auf, diese Themen zudem bereits im Zuge der schulischen Ausbildung mehr in den Fokus zu rücken: „Ohne Medienbildung von Anfang an geht es nicht. Hier sind andere Bundesländer deutlich weiter.“ Weitere wichtige Grundvoraussetzung für einen verbesserten Schutz von Journalist*innen sind regelmäßigere Dialog-Formate zwischen Polizei und Presse. „Hier macht ein gemeinsames Konzept sicher Sinn. Wir als DJV stehen da gerne bereit“, so Stach. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber sieht der DJV-NRW auch mit Blick auf das Verbot von Passiv-Bewaffnung. „Es kann nicht sein, dass eine solche sicher sinnvolle Regelung auch verhindert, dass sich Journalist*innen mit Schutzkleidung wie Helmen oder Stichwesten schützen dürfen. Hier bedarf es einer Präzisierung“, fordert Stach.

Ansprechpartnerin:
Marie Kirschstein
Referat Kommunikation und Marketing

marie.kirschstein@djv-nrw.de